Mai 2015 – Mehr Menschen an die Wahlurnen?

NZ NordEs ist nicht das erste mal, dass die Idee auftaucht. Der Grund dafür ist, dass die Regierung in Neuseeland sehr unglücklich ist über die (in ihren Augen) geringe Wahlbeteiligung bei den Wahlen. Bei den letzten Parlamentswahlen, im Jahre 2014, lag die Wahlbeteiligung bei fast 78 Prozent. Verglichen mit Deutschland, wo 2013 knapp 71 Prozent ihre Stimme abgegeben haben, kein schlechtes Ergebnis.

Trotzdem wollen viele Neuseeländer es in Zukunft besser machen und mehr Wähler als zuvor an die Urnen bringen. Der Vorschlag ist, dass Bürger, die nicht wählen gehen, ihr Recht auf Sozialleistungen verlieren.

Übertragen auf die Situation in Deutschland hieße das, dass Zehntausende von Hartz IV – Empfänger ihr Recht auf staatlichen Sozialleistungen verlieren würden, wenn sie nicht zum Wählen gehen würden. Vielleicht ist das eine Möglichkeit, mehr Menschen dazu zu bewegen, ihren politischen Willen zu bekunden.

Hier in Australien, dem Nachbarland Neuseelands, kennt man diese Probleme nicht. Wie in Luxemburg, Brasilien, der Türkei und mehr als 30 weiteren Staaten besteht auch in Australien Wahlpflicht. Nichtwählern droht ein Bußgeld – bei Wiederholungstätern kann auch Haftstrafe verhängt werden.