September 2015 – Wozu überhaupt wählen?

tony-abbottsepiaEs war eine Entscheidung in einem Nebenraum des Parlaments. Rund 100 der insgesamt etwa 80.000 Mitglieder der Liberal Party of Australia haben abgestimmt – und nun haben 22 Millionen Australier eine neue Regierung.

Gut, es mag Zeit gewesen sein, sich von Tony Abbott zu verabschieden. Nur dadurch, dass ein Premierminister immer und immer wieder den Satz „we stopped the boats“ wiederholt, kann ein Land, das rund zwanzig mal so groß wie Deutschland ist, kaum regiert werden.

 

thMit dem Multimillionär Malcolm Turnbull gibt es nun also einen neuen Premierminister und in wenigen Tagen wird ein weitgehend neues Kabinett aufgestellt sein. Und niemand hat das Volk gefragt. Die Australier hatten keine Möglichkeit, über ihre Regierung zu entscheiden. Hier in Australien (und anderswo) gilt das Westminster-System. Laut Wikipedia ist das ein parlamentarisches Regierungssystem nach dem Vorbild des Vereinigten Königreiches. Und genau hier habe ich ein Problem.

Wie ist es möglich, ein System als demokratisch zu bezeichnen, in dem eine Regierung gebildet wird, die weder vom Volk noch von seinen gewählten Repräsentanten gewählt ist? Wie kann ein Land einen Regierungschef haben, der nicht von den Wählern berufen wurde?

Genau diese Fragen habe ich einer Reihe von Australiern gestellt und ich habe unterschiedliche Antworten bekommen. Manche Leute sagen, dass ein System, das seit über 700 Jahre existiert, ja so schlecht nicht sein kann. Andere sind empört darüber, dass ihnen eine Regierung vor die Nase gesetzt wird, die sie nicht gewählt haben und nicht wählen konnten. Erstaunlich für mich: es scheint so, als gäbe es auch sehr viele Australier denen das völlig egal ist…

Mein persönliches Verständnis von Demokratie ist anders – aber das mag natürlich daran liegen, dass ich nicht in einem Land aufgewachsen bin, das Teil einer Monarchie ist.